Machbarkeitsstudie zum „Forum Recht“ vorgestellt – Wellenreuther: „Karlsruhe wäre idealer Standort“

22.11.2017

In Berlin ist am heutigen Tag die Machbarkeitsstudie für das „Forum Recht“ offiziell an Abgeordnete des Deutschen Bundestages, unter ihnen auch der Karlsruher CDU-Abgeordnete Ingo Wellenreuther, übergeben worden. Für Wellenreuther ist es eindeutig, dass Karlsruhe der ideale Standort für das „Forum Recht“ wäre.

„Seit mehr als 60 Jahren steht Karlsruhe als Symbol für den modernen und demokratischen Rechtsstaat. Nicht zuletzt als Residenz des Rechts sowie als Sitz des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofs stellt Karlsruhe den geeigneten Sitz für das ‚Forum Recht‘ dar“, ist Wellenreuther überzeugt.

Das „Forum Recht“ soll, ähnlich dem „Haus der Geschichte“ in Bonn, ein In-formations-, Dokumentations- und Kommunikationszentrum speziell für den deutschen Rechtsstaat sein, in dem alles, was mit dem Recht und dem Rechtsstaat zusammenhängt, erlebbar gemacht werden soll.

Die heute in Berlin vorgestellte Machbarkeitsstudie für das „Forum Recht“ besteht aus einem Inhaltskonzept sowie einer Gestaltungs- und Baustudie. Sie zeigt, dass das Projekt „Forum Recht“ auf dem Gelände des Bundesgerichtshofs ideal realisiert werden könnte. Für die Erarbeitung der Studie hatte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags bereits im November 2016 einen Betrag in Höhe von 200.000 Euro zur Verfügung gestellt.

„Die Machbarkeitsstudie legt ein überzeugendes Konzept für die Einrichtung des Forums Recht in Karlsruhe vor“, erklärt Wellenreuther. „Jetzt gilt es, mit Unterstützung des Bundes die weiteren Schritte voranzutreiben. Dafür werde ich mich gerne weiter in Berlin parteiübergreifend einsetzen.“


Bild: Deutscher Bundestag / Achim Melde