Fahrradland Deutschland 2030 – Nationaler Radverkehrsplan 3.0: Gemeinsam Radverkehr gestalten

16.06.2021

Der Radverkehr boomt in Deutschland: Das Fahrrad hat sich als pandemieresilienter Teil eines modernen und nachhaltigen Verkehrssystems erwiesen und leistet einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele in der Mobilität.

Mit der Radverkehrsförderung wird das Ziel verfolgt, auch einen Kulturwandel auf der Straße zu begleiten: Es geht um mehr Miteinander statt Gegeneinander.

In dieser Legislaturperiode wurde die Radverkehrsförderung auf ein neues Niveau gehoben: Von 2020 bis Ende 2023 wird eine Rekordsumme von insgesamt 1,46 Milliarden Euro unter anderem in den Bau von Radschnellwegen, Radwe­gen und Radwegebrücken, in die fahrradfreundliche Umgestaltung von Kreuzungen und weitere Maßnahmen der Radverkehrsförderung investiert.

Bereits seit Dezember 2020 gewährt der Bund Finanzhilfen in Höhe von bis zu 657 Millionen Euro über das Sonderprogramm „Stadt und Land" und unterstützt damit Länder und Kommunen beim Auf- und Ausbau einer flächendeckenden, möglichst getrennten Radverkehrsinfrastruktur. Gefördert werden unter anderem sichere Kreuzungen, Fahrradabstellanlagen und -parkhäuser. Schon in den ersten zwei Monaten wurden mehr als 140 Maßnahmen mit einem Mittelvolumen von 79 Millionen Euro bewilligt. Das Interesse ist weiterhin groß.

Neben dem Förderprogramm für innovative Projekte zur Verbesserung des Radverkehrs in Deutschland mit Fördermitteln in Höhe von 127 Millionen von 2020 bis 2023 gibt es seit März 2021 ein weiteres Förderprogramm „Radnetz Deutschland" mit bis zu 45 Millionen Euro. Damit können Ausbau und Erweiterung der Radfernwege (Inf­rastruktur, Marketing und Digitalisierung) gefördert werden.

Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Investitionen in den Radverkehr wurden in dieser Legislaturperiode folgende weitere Weichenstellungen vorgenommen:

• Paradigmenwechsel bei der Planung von Radwegen bei Neu- und Ausbauvorhaben von Bundesstraßen: Seit April 2020 ist standardmäßig bei Neu- und Ausbauvorhaben die Anlage eines Radwegs mit zu prüfen.

• Über eine Änderung im Bundesfernstraßengesetz ist es zudem möglich, dass Betriebswege auf Autobahnbrücken sowie Brücken im Zuge von Kraftfahrstraßen so ausgestaltet werden, dass sie von Radfahren mitgenutzt werden können.
• Ferner wurden durch die Anpassung fernstraßen- und eisenbahnrechtlicher Bestimmungen die Investitionsbedingungen für den Ausbau kommunaler Radwege bei Kreuzungsbauwerken im Zuge von Bundesfernstraßen und Eisenbahnstrecken verbessert.

• Im Rahmen der Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung wurden zahlreiche Änderungen umgesetzt, die dem Radverkehr zugutekommen, zum Beispiel die Einführung des Grünpfeils für den Radverkehr und die Möglichkeit der Ausweisung von Fahrradzonen.

• Seit 2019 werden Abbiegeassistenzsysteme für Lkw, Busse und Nutzfahrzeuge im Rahmen der Aktion „Abbiegeassistent" zur Vermeidung von Unfällen, insbesondere beim Rechtsabbiegen, über das Förderprogramm für Abbiegeassistenzsysteme gefördert. Allein in diesem Jahr beträgt die Förderung mehr als 14 Millionen Euro. Zudem können Unternehmen des mautpflichtigen Güterkraftverkehrs ihre Abbiegeassistenten seit 2020 über die Richtlinie „Deminimis" fördern lassen. Das Gesamtbudget des Programms beträgt im Jahr 2021 insgesamt rund 277 Millionen Euro.
• Darüber hinaus unterstützt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) über die Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und Senkung der Straßenverkehrsunfälle zahlreiche Radverkehrsmaßnahmen für verschiedene Ziel- und Altersgruppen.

• Mit den neuen Stiftungsprofessuren Radverkehr wurde eine strukturelle Weichenstellung für die Zukunft vorgenommen: Mehr Radverkehrsexpertise in Lehre, Forschung und Ausbildung und damit künftig auch in der Praxis vor Ort.

Am 27. und 28. April 2021 wurde außerdem mit einer Rekordbeteiligung von rund 2.000 Teilnehmern erfolgreich er Nationale Radverkehrskongress (digital) veranstaltet. Eines wurde deutlich: Die Radverkehrsoffensive des BMVI findet großen Anklang, allerdings müssen die Fördermittel auch über 2023 hinaus verstetigt und dem steigenden Bedarf angepasst werden.

Auf dem Kongress wurde der neue Nationale Radverkehrsplan 3.0 (https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/StV/Radverkehr/nationaler-radverkehrsplan-3-0.html) vorgestellt, die Strategie der Radverkehrsförderung in Deutschland und Leitlinie für Bund, Länder, Kommunen, Wirtschaft und Wissenschaft bis 2030.

Die Förderung des Radverkehrs ist eine gemeinschaftliche Aufgabe für mehr, besseren und sicheren Radverkehr — in der Stadt und auf dem Land. Schwerpunkte sind beispielsweise der Aufbau einer lückenlosen und sicheren Radinfrastruktur und die Stärkung der Radpendlerverkehre. Zudem soll die Anzahl der mit dem Rad zurückgelegten Wege erhöht werden — von derzeit rund 120 auf 180 Wege je Person und Jahr. Immer mehr Menschen sollen sich auf dem Rad wohlfühlen und das Fahrrad häufiger und auch für längere Wege gerne nutzen.

Bild: Pixabay | MichaelGaida